Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
Im Parlament
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Ein Blick hinter die Kulissen.
Der Bundestag mit den Augen eines amerikanischen Praktikanten


Die Hauptstadt Berlin:
Berlin ist das Symbol des wiedervereinigten Deutschlands. In den Augen der meisten Ausländer ist die Stadt nach dem Fall der Mauer und der Wiedervereinigung zur Normalität zurückgekehrt. Das Parlament zog in die frühere Hauptstadt zurück, und mit ihm die meisten  internationalen, politischen und diplomatischen Vertretungen. Pünktlich fahren alle Züge durch die ehemals geteilte Stadt. Die Reste der früheren Grenze sind eine Attraktion für Touristen geworden. Sie kommen aus der ganzen Welt, um die Symbole des Kalten Krieges, den Checkpoint Charly und die Mauer sowie die Stadt selbst zu besuchen.


Praktikant Phil Bristol mit seinem Bundestagsausweis

Das Abgeordnetenhaus Berlin:
Für die Stadt und ihre Regierung bedeutet Normalität unter anderem eine Arbeitslosenrate von 8 bis 15 Prozent während der letzten 17 Jahre. Debatten über Schule und Bildung, Privatisierung oder staatlicher Betrieb, und die Belebung der ehemaligen Grenzgebiete als Wohn- und Gewerbeflächen dauern an.  Das ist nach wie vor eine große Herausforderung für eine demokratische Regierung insbesondere in einem Sozialstaat. Berlin  hat auch17 Jahre nach der Wiedervereinigung noch viele Probleme, die die Regierung des Stadtstaates, der Senat, und sein Parlament, das Abgeordnetenhaus Berlin, versuchen zu lösen. Alles zusammen genommen ist es ein sehr interessant zu studierendes und beobachtendes Umfeld.


Monika Grütters erläutert Phil Bristol die Rolle der Abstimmungs-
karten bei der namentliche Abstimmung


Das amerikanische System:
Als ich das Zentrum des deutschen politischen Systems, den Bundestag, betrat und das Parlamentsgeschehen im historisch gezeichneten Gebäude erlebte, musste ich es unweigerlich mit dem amerikanischen System vergleichen. Das Parlament, der sogenannte Congress, besteht aus zwei Kammern, dem Senat und dem House of Representatives. Die Regierung, bilden der Präsident und sein Kabinett. Seine Wahl erfolgt durch die Stimme der Wahlmänner, die vom Volk in allgemeiner Wahl bestimmt wurden. Der Senate und das House of Representatives zählen die Stimmen aus und verkünden das Wahlergebnis. Sie haben jedoch keinen Einfluss auf den Präsidentschaftskandidaten. Dieser wird von den Parteien aufgestellt. Der gewählte Präsident stellt unabhängig vom Parlament sein Kabinett zusammen. Oft handelt es sich dabei nicht um Berufspolitiker, sondern um Unterstützer und Mitarbeiter des Präsidentschaftskandidaten in seinen früheren Funktionen. Der Präsident muss jeden Gesetzentwurf unterschreiben und besitzt ein Veto-Recht zu allen Entscheidungen der Legislative. Er ist auch Oberbefehlshaber des Militärs, dass bedeutet, er kann das Militär für 90 Tage beherrschen ohne die Bewilligung des Congresses.

Der Senate wird aus jeweils zwei Politikern jedes Bundeslandes gebildet. Diese werden vom Volk des jeweiligen Bundesstaates für eine sechs Jahre lange Amtszeit gewählt.  Das House of Representatives hat 435 Mitglieder, die alle zwei Jahre direkt vom Volk gewählt werden. Die Anzahl der Abgeordneten aus einem Land hängt von dessen Bevölkerungsanteil ab. Jeder Bundesstaat ist jedoch mindestens mit einem Abgeordneten vertreten. Beide Kammern, der Senat und das House of Representitives liefern alle Gesetzentwürfe. Beide Häuser müssen den Entwürfen zustimmen, bevor der Präsident das Gesetz unterschreiben kann. Der Congress hat die Aufsicht über das Budget, den Haushalt, und muss die Finanzierung für jede große militärische Aktivität bewilligen. Eine offizielle Kriegserklärung muss vom Congress kommen.

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