Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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12.06.2006

Gemeinsamer Besuch der Gedenkstätte Hohenschönhausen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, Volker Kauder, und der CDU-Landesgruppe Berlin

Aus Anlass der Diskussionen um die Gedenkstätte Berlin- Hohenschönhausen organisierte die Landesgruppe der Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten eine gemeinsame Informa- tionsfahrt mit dem Fraktionschef Volker Kauder zu dem Gedenk- und Ausstellungsort im ehemaligen Stasigefängnis Hohenschönhausen.


Ingo Schmitt, Prof. Monika Grütters, Dr. Hubertus Knabe, Dr. Friedbert Pflüger, Karl-Georg Wellmann und Dr. Hans-Peter Friedrich vor dem Eingang der Gedenkstätte (v.l.n.r.)

Auslöser für die öffentlichen Diskussionen war der Wunsch der Gedenkstätte, das frühere Stasi-Sperrgebiet mit Infostelen im heutigen Stadtbild kenntlich zu machen. Die Auseinanderset- zungen insbesondere um die Inschriften erreichte ihren Höhe- punkt, nachdem ehemalige Stasi-Offiziere am 14. März 2006 in aller Öffentlichkeit Stasi-Opfer unwidersprochen verhöhnten und die Ausstellung in der Gedenkstätte der Lüge bezichtigten. Kultursenator Thomas Flierl war auf der Podiumsdiskussion in der Bezirksverordnetenversammlung anwesend, ohne in irgendeiner Form angemessen auf diesen ungeheuerlichen Vorgang zu reagieren.

Im April 2005 sprachen sich schließlich alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses außer Mitgliedern der LINKS- Partei für die Infostelen aus. Am 21. Juli 2006 werden sie aufgestellt.

Die Zukunft der Gedenkstätte geriet mit der Vorlage eines Gutachtens am 15. Mai 2006 zum Umgang mit den vielfältigen Einrichtungen, die sich mit dem Unrecht durch SED und Stasi in der früheren DDR auseinandersetzen, erneut in die Diskussion. Eine Expertenkommission unter dem Vorsitz des Potsdamer Zeithistorikers Martin Sabrow hatte noch von der alten Bundesregierung den Auftrag dazu erhalten. Der Bericht schlägt die Schaffung eines Geschichtsverbundes „Aufarbei- tung der SED-Diktatur“ vor, der so allerdings das Ende der Eigenständigkeit nicht nur für die Gedenkstätte in Hohenschönhausen bedeuten würde.

Auf die Frage nach dem Umgang mit der Erinnerung an die zweite deutsche Diktatur in Gedenkstätten, Schulen sowie der zeithistorischen Forschung und Lehre wird gegenwärtig von vielen Seiten nach einer Antwort gesucht.

Monika Grütters: „Das Gutachten der Sabrow-Kommission ist eine erste Diskussionsgrundlage. Viele Äußerungen und Vorschläge dort sind kommentierungsbedürftig. Eine Ein- gliederung der Gedenkstätte Hohenschönhausen in die zukünftige BStU z.B. ist für die CDU sicher so nicht vorstellbar. Wir begrüßen es sehr, dass der Kulturstaatsminister Neumann nun eine Bewertung der in dem Gutachten dargelegten Denkanstöße vornehmen wird.“

   
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