Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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01.06.2006

Monika Grütters referiert auf dem Wissenschaftsforum des CDU-Landesverbandes Berlin

Föderalismusreform – ein Gewinn für die Hochschulmedizin?

In der Anhörungswoche zur Föderalismusreform im Deutschen Bundestag diskutierte das Wissenschaftsforum des CDU- Landesverbandes Berlin über die Folgen der Gesetzesnovelle für die Hochschul- und Universitätsmedizin. Auf dem Podium referierten Prof. Dr. Margret Wintermantel, Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz, Prof. Dr. Dr. Gebhard von Jagow, Präsident des Medizinischen Fakultätentages und Prof. Monika Grütters, hochschulpolitische Berichterstatterin der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. Moderiert wurde die Runde von dem Vorsitzenden des Wissenschaftsforums Prof. Dr. Joachim Dudenhausen, Direktor der Kliniken für Geburtsmedizin an der Berliner Charité.

 
Teilnehmer auf dem Podium des Wissenschaftsforums

 Prof. Wintermantel stellte die Zukunftsherausforderungen für die Hochschulen in Deutschland dar. In den kommenden zehn Jahren werden die Studentenzahlen absehbar steigen, ohne dass die Universitäten mit einem Mittelzuwachs rechnen können. Ein Hauptproblem bei der geplanten Föderalismus- reform sieht die Präsidentin in der zukünftig primären Zuständigkeit der Länder für die Hochschulen. Sie befürchtet, dass die Universitäten ärmerer Bundesländer dadurch im Wettbewerb benachteiligt werden. Daher stellte sie Forderungen nach einen stärkeren Autonomie der Hoch- schulen. Nicht die Länder sollten im Bereich der Hochschul- bildung im Wettbewerb stehen, sondern die universitären Bildungseinrichtungen selbst.

Prof. von Jagow analysierte die geplanten Veränderungen für die Hochschulmedizin durch die Föderalismusreform. Die bisherige Gemeinschaftsaufgabe „Ausbau und Neubau von Hochschulen und Hochschulklinika“ wird beendet. Den größten Finanzanteil des Bundes vergeben die Länder dann direkt. Darin sieht Prof. von Jagow für die Hochschulmedizin den Verlust einer von Landesinteressen unabhängigen Förder- instanz. Angesichts der zukünftigen Länderhoheit für die Hochschul­medizin fordert er die Fortsetzung der Evaluations- tätigkeit des Wissenschaftsrates. Um Qualität und Leistungs- fähigkeit der Hochschulmedizin bundesweit transparent und vergleichbar zu machen, sollte diese neutrale Gutachterebene erhalten bleiben.


Prof. Monika Grütters referiert auf dem Wissenschaftsforum Berlin

Prof. Monika Grütters begrüßte das Projekt der Föderalismus- reform. Klare Zuständigkeiten von Bund und Ländern verbessern die Handlungsfähigkeit der jeweils Verantwort- lichen. Die Stärkung der Länderkompetenzen fördert den Wettbewerb untereinander. Im Hochschulbereich hält sie aber auch die Unterstützung des Bundes mit gezielten Finanzhilfen für Projekte von nationaler Bedeutung für erforderlich. Ihrer Ansicht nach können die Länder mit der Herausforderung steigender Studentenzahlen nicht allein gelassen werden. Dies gelte insbesondere für Stadtstaaten, die eine Konzentration universitärer Einrichtungen unterhalten. Auch eine Neustruk- turierung der Hochschulbauförderung, von der insbesondere Universitätskliniken betroffen sind, müsse ihrer Meinung nach die überregionale Ausstrahlung der Universitätsklinika für den Standtort Deutschland berücksichtigen.

   
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