Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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16.04.2010
Einstimmige Verabschiedung des Integrationspapiers „Gemeinsinn und Leistung“

Am Dienstag, 13. April 2010, hat die Berliner CDU auf ihrem kleinen Landesparteitag in der Herbert-Hoover-Grundschule ihr neues Grundsatzpapier zur Integrationspolitik einstimmig verabschiedet.

Gemeinsam mit Burkhard Dregger war Monika Grütters als Autorin maßgeblich am Entstehungsprozess beteiligt. Das integrationspolitische Konzept war vor der Abstimmung auf dem kleinen Landesparteitag intensiv in neun Veranstaltungen mit den Mitgliedern der Kreisverbände diskutiert worden. „Der Einbezug der Basis war bei so einem emotionalen Thema richtig und hat mir und Burkhard Dregger einige wichtige Anregungen gegeben“, so die Abgeordnete.



Auf dem Landesparteitag stellte die CDU-Bundestagsabgeordnete das Papier gemeinsam mit Burkhard Dregger nach Impulsreferaten des Bundesinnenministers, Dr. Thomas de Maizière, und dem CDU-Landesvorsitzenden, Frank Henkel, vor. Der Bundesinnenminister machte deutlich, dass sich die CDU Berlin mit ihrem Papier „auf dem richtigen Weg befinde“ und Frank Henkel machte deutlich, dass es einzig die CDU sei, die glaubwürdig vermitteln könnte, dass die „Integration im gemeinsamen Interesse aller – und für die Zukunft der Stadt entscheidend ist“.

Daran anknüpfend betonte Monika Grütters, dass das Papier aus der Perspektive der „einheimischen“ Bevölkerung geschrieben sei und Integration nur auf der Basis der grundlegenden, bestimmenden Werte der deutschen Gesellschaft gelingen könne. Diese Werte seien im Grundgesetz einfach und prägnant festgehalten, daher seien Errungenschaften wie „die Gleichberechtigung, die Schulpflicht sowie die Trennung von Staat und Kirche auch nicht verhandelbar“, so die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien in ihrer Rede vor den Delegierten.



Über die einhellige Zustimmung zum Integrationspapier freute sich Monika Grütters sehr: „Das tolle Ergebnis für das Papier ist eine schöne Anerkennung für die harte Arbeit, die insbesondere auch mein Partner Burkhard Dregger geleistet hat. Wir haben uns von Anfang an bemüht, das Papier mit möglichst vielen Partnern innerhalb und außerhalb der Partei intensiv zu diskutieren. Das hat sich nicht nur im Inhalt, sondern letztlich auch in der breiten Zustimmung innerhalb der Partei niedergeschlagen. Dieser Parteitag sendet damit auch ein klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf die Wahlen in 2011“, fasste die erste stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner CDU den kleinen Landesparteitag zusammen.

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