Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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04.07.2013
Podiumsdiskussion zur Situation des deutschen Wissenschaftssystems

Am Donnerstag, 04. Juli 2013, hatte der Landesverband der Gewerkschaft „Erziehung und Wissenschaft“ (GEW) zu einer Podiumsdiskussion zur Zukunft des deutschen Wissenschaftssystems geladen. Die CDU vertrat Monika Grütters als Spitzenkandidatin des Landesverbandes Berlin und als hochschulpolitische Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Die GEW hatte drei große Themenblöcke auf die Tagesordnung gesetzt: Die Zukunft des Bildungsföderalismus, die Situation des wissenschaftlichen Personals und die Frage nach der richtigen Studienfinanzierung. Monika Grütters machte deutlich, dass die CDU sich eine Veränderung der föderalen Zuständigkeiten gerade im Hochschulbereich sehr gut vorstellen kann und dafür auch einen eigenen Gesetzantrag eingebracht hat, der leider im Bundesrat von der Rot-Grün regierten Ländermehrheit abgelehnt worden ist.


Monika Grütters neben Dr. Andreas Keller, der als GEW-Hauptvorstand die Moderation der Veranstaltung übernahm.

Die Abgeordnete unterstrich die Kritik der CDU an der schwierigen Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses: viele Verträge werden befristet, Karrieren sind so oft nicht möglich. Eine Befristung von Arbeitsverträgen muss an sachlichen Erwägungen orientiert sein und sich mindestens an der Länge eines bestimmten Forschungsprojektes oder der Dauer der Qualifizierung ausgerichtet werden.

Für den Bereich der Studienfinanzierung konnte die Abgeordnete darauf verweisen, dass in der Zeit der CDU-geführten Bundesregierung die Zahl der BAföG-Empfänger um 16 Prozent und der BAföG-Höchstsatz um 15 Prozent angestiegen sind. Im Bereich der vom Bund finanzierten Stipendien ist gar ein Aufwuchs um 175 Prozent zu verzeichnen gewesen.


Im Auditorium des Grimm-Zentrums diskutierte die GEW mit Vertretern von sechs Parteien.

Abschließend machte Monika Grütters deutlich, dass die CDU bereit sei, eine Ausweitung und Erhöhung des BAföGs anzugehen. Diese Bereitschaft sei in den vergangenen Jahren wiederholt zum Ausdruck gebracht worden. Gescheitert sei dies letztlich an den Bundesländern, die 35 Prozent der BAföG-Mittel aufbringen müssen. Diese sehen sich außerstande, eine Erhöhung derzeit zu finanzieren.

   
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