Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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10.06.2015
Diskussionsrunde beim VBKI zum Kulturgutschutzgesetz

Am Mittwoch, 10. Juni 2015, war Monika Grütters zu Gast beim Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI), um dort mit Kunstanwalt Peter Raue und den anwesenden Gästen über viele aktuelle politische Themen und auch über die geplanten Änderungen am Kulturgutschutzgesetz zu diskutieren.

Monika Grütters machte dabei deutlich, dass drei vorhandene Gesetze nun in einem zusammengefasst werden sollen, um endlich Klarheit und Kohärenz zu schaffen. Hinzu kommen Änderungen bei der Ein- und Ausfuhr von Kulturgut. Das Kulturerbe der Menschheit ist heute in Folge bewaffneter Konflikte und Krisen mehr denn je bedroht. Hinter dem äußerst lukrativen Handel mit Kulturgut steht oft die organisierte Kriminalität. Um solche Geschäfte besser zu unterbinden, soll zukünftig gelten, dass Kulturgüter nur dann eingeführt werden dürfen, wenn eine Ausfuhrgenehmigung des Herkunftslandes vorliegt. Bisher muss ein Stück noch auf der Schutzliste eines Staates stehen, was angesichts fragiler Staatlichkeit in vielen Regionen der Welt nicht immer der Fall ist.


Monika Grütters im Gespräch mit Peter Raue. © Businessfotografie Inga Haar

Gleichzeitig sollen auch die Regeln bei der Ausfuhr deutscher Kulturgüter an europäische Standards angepasst werden: Für Kunstwerke, die älter als 50 Jahre und mehr als 150.000 Euro wert sind, wird beim Export in andere EU-Mitgliedstaaten zukünftig eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich werden, so wie das bisher schon für einen Export in Länder außerhalb der EU notwendig war. Monika Grütters machte deutlich, dass sie die damit zusammenhängenden Sorgen einiger Sammler, Kunsthändler und Galeristen ernst nimmt, die durch die Neuregelung eine Schwächung des Kunsthandelstandortes Deutschland befürchten. Die Abgeordnete wies aber darauf hin, dass nur für verhältnismäßig wenige Kunstwerke überhaupt eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich wird und diesbezügliche Anträge in der Vergangenheit stets in mehr als 90 Prozent der Fälle positiv beschieden wurden. Daher sei es sinnvoll, die tatsächlichen Auswirkungen der Reform nicht alarmistisch, sondern nüchtern und sachlich zu analysieren. Das erhöhte Schutzniveau des neuen Kulturgutschutzgesetzes sei ein großer Vorteil, der nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden dürfe, so Monika Grütters
   
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