Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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09.06.2016
CDU Netzwerk Medien und Regulierung zu Besuch im Kanzleramt

Am Donnerstag, 09.Juni 2016, traf sich das CDU Netzwerk Medien und Regulierung im Büro der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters. Nach einem Impulsreferat zur Medienordnung im digitalen Zeitalter vom Hauptgeschäftsführer und Mitbegründer des deutschen Digital Verbands Dr. Bernhard Rohleder diskutierten die Medienexperten weitergehende aktuelle Themen. So wurde aus der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz berichtet und festgestellt, dass es zur Sicherung großer Qualität und Vielfalt im Netz fairer Wettbewerbs-Chancen bedarf. Weitere Themen waren die Haftungserleichterungen in Bezug auf öffentliche WLAN-Hotspots und andere Überlegungen zu aktuellen Gesetzesvorlagen.


 
Monika Grütters erklärte: „Im Zuge der Veränderungen der heutigen Medienlandschaft sind die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit nicht verhandelbar, unabhängig von analoger oder digitaler Welt“. Zudem seien deutsche Interessen in Brüssel nur insofern durchsetzbar gewesen, als Bund und Länder dort mit einer starken Stimme gesprochen haben“, so Monika Grütters weiter. 
 
Beim anschließenden Empfang ergab sich für die Netzwerkteilnehmer die Möglichkeit, die Gespräche in entspannter Atmosphäre auf der Terrasse des Kanzleramtes weiter zu vertiefe. die besprochenen Themen im persönlichen Gespräch weiter zu vertiefen. Das nächste Netzwerktreffen unter voraussichtlicher Teilnahme von EU-Kommissar Günther Oettinger wird am 04. Oktober 2016 in Straßburg stattfinden.
 
   
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