Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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08.10.2008

Frank Henkel und Monika Grütters an der Berliner CDU-Spitze

Eine Woche nachdem der bisherige Landesvorsitzende Ingo Schmitt überraschend sein Amt zur Verfügung gestellt hatte, hat die vom kommissarischen Generalsekretär Bernd Krömer geleitete Perspektivkommission am 8. Oktober 2008 in Anwesenheit des amtierenden Landesvorsitzenden Joachim Zeller, des Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel und der Bundestagsabgeordneten Prof. Monika Grütters ihre Vorschläge zur Neuausrichtung der Berliner Union vorgestellt.

Bernd Krömer erklärte, dass Frank Henkel auch neuer Vorsitzender des Landesverbands werden soll. Darauf habe sich die Perspektivkommission auf ihrer dritten Sitzung verständigt. Als Henkels Stellvertreterin mit herausgehobener Funktion soll Monika Grütters fungieren. Die Bundestags- Abgeordnete solle auch als Spitzenkandidatin die Berliner CDU-Kandidaten in die nächste Bundestagswahl führen.

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Frank Henkel betonte: „Ich will hart dafür arbeiten, dass 2011 der rot-rote Senat abgelöst werden kann. Durch die schnelle Lösung der Führungskrise wollen wir als Hauptstadt-Union auch ein gutes Ergebnis bei den Europa- und Bundestags- Wahlen 2009 erzielen, um so unseren Beitrag zu leisten, dass Angela Merkel wieder Bundeskanzlerin wird.“ Henkel weiter: „Politik ist für mich keine One-Man-Show, sondern ein Mannschaftssport. Der Teamgedanke ist mir ganz wichtig. Es geht jetzt darum, aus dem Einbruch einen Aufbruch für die Berliner CDU zu machen. Das ist gemeinsam zu schaffen.“ Eine sichtlich positiv gestimmte Monika Grütters ergänzt: „Wir denken, dass wir gemeinsam stärker sind als einer allein.“

Henkel stellte außerdem die Überlegungen zur strukturellen Ausrichtung des Landesverbandes vor. So solle der Landesvorstand ein Präsidium analog zu Regelungen der Bundespartei erhalten und die Zahl der Stellvertreter auf bis zu 4 Personen verringert werden. Um eine Ergebnis orientierte Arbeit zu gewährleisten, soll der gewählte Landesvorstand dann aus höchstens 15 Mitgliedern bestehen. Henkel betonte, dass die Mitglieder der CDU Berlin stärker in die Entscheidungsfindung einbezogen werden. Es wird daher einmal jährlich eine landesweite Mitglieder- Versammlung geben. Mindestens einmal jährlich finden regionale Mitgliederversammlungen statt. Schwerpunkt dieser Mitgliedervollversammlungen sollte die Strategie und die inhaltliche Ausrichtung der Berliner CDU sein. Für Kreisverbände mit geringerer Mitgliederzahl wird das Mitgliederprinzip empfohlen.

Frank Henkel betonte außerdem, dass in der Landesgeschäftsstelle sicher gestellt ist, dass die östlichen Kreisverbände von allen administrativen Dingen der Partei-Arbeit entlastet sind. Dies umfasst: Mitgliederverwaltung, Einladungswesen, Postversand, Buchhaltung, Beitrags- und Spendenverwaltung. Zur organisatorischen Stärkung steht das technische Angebot der Landesgeschäftsstelle in besonderer Weise den östlichen Kreisverbänden zur Verfügung (UvO-Mobil, Veranstaltungs- und sonstige Technik). Die besonders in der Fraktion koordinierte inhaltliche und strategische Planung wird mit Nachdruck weiter vorangebracht.

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