Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, Landesvorsitzende der CDU Berlin |
 




   
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04.03.2008

Kulturgespräch mit Staatsminister Bernd Neumann (CDU) im Rathaus Schöneberg

Gemeinsam mit ihrem Berliner Bundestagskollegen Peter Rzepka hatte Monika Grütters am 4. März 2008 ein öffentliches Gespräch mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann im Ratskeller des Schöneberger Rathauses organisiert. Zahlreich waren die Berlinerinnen und Berliner ihrer Einladung gefolgt. 

Sowohl Monika Grütters als auch Peter Rzepka würdigten einleitend die Verdienste des Kulturstaatsministers für die Hauptstadtkultur. Was wäre Berlin ohne seine Kultur? – so die Antwort Bernd Neumanns dazu. Den Gästen des Abends dürfte klar geworden sein, hier einen großen Freund der Hauptstadt in dem für Berlin so wichtigen Amt zu erleben.

Bernd Neumann selbst bedauerte, dass die Rolle der Kultur auch in der eigenen Partei immer noch unterschätzt werde. Trotz des geringen Haushaltsanteils von nur 0,4 Prozent sei Kultur wegen ihrer strategischen Bedeutung auch auf Bundesebene mehr als nur ein kleineres Ressort. Neben der deutschen Sprache sei sie Teil der Identität unserer Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund sprach sich der Beauftragte für Kultur und Medien auch ganz klar für die Verankerung eines Staatszieles Kultur in der Verfassung aus.

Berlin sei das Schaufenster der Republik. Angesichts des Stellenwertes der Kultur für die Wahrnehmung Deutschlands international sollte man hier möglichst hohe Qualität anbieten. Daher flössen auch 40 Prozent seines Etats insgesamt, also beinahe 400 Millionen Euro, in die Hauptstadtkultur. Im Rahmen des Hauptstadtfinanzierungsvertrages wurde diese Mittelverteilung mit angemessenen Verpflichtungen für das Land festgeschrieben. Froh sei er darüber, dass die anderen Länder diese Verpflichtung des Bundes für seine Hauptstadt voll mitgetragen haben.

Neben dem dritten Anstieg der Bundeshaushaltsmittel für Kultur in Folge war es dem Kulturstaatsminister gelungen, mit einem Nachtrag für 2007 einen zusätzlichen Investitionsfonds von 400 Millionen zugunsten des Denkmalschutzes aufzulegen. Auch davon sei Berlin mit der Sanierung der Staatsoper und der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten einer der Hauptprofiteure. Hauptargument für die Durchsetzung des Investitionsprogramm war die kulturpolitische Überzeugung: „Wir können das kulturelle Erbe nicht verfallen lassen und gleichzeitig neue Schlösser im historischen Gewand bauen“ – so der Verweis auf Schloss und Humboldt-Forum. In dem Gedenkstättenkonzept, das in seinem Hause erarbeitet wird, bilde die Hauptstadt Berlin historisch begründet den Schwerpunkt, aber auch bei der Filmförderung durch den Filmfonds des Bundes habe die Region Berlin-Brandenburg mit dem Standort Babelsberg die Nase vorn vor dem zweiten deutschen Standort München.

In der anschließenden Diskussion nutzten zahlreiche Vertreter verschiedener Förder- und Freundeskreise des Berliner Kulturlebens die Gelegenheit zum Gespräch mit dem Kulturstaatsminister. Fragen wie „Sind Sie in die Gespräche um die Sanierung der Staatsoper noch involviert? Was kann der Bund für den Erhalt öffentlicher Bibliotheken tun? Wie sind bessere steuerliche Entlastungen bei der Förderung kultureller Anliegen zu erreichen? Welchen Stellenwert genießt die Mode in Ihrem Haus? Welchen Einfluss hat der Bund auf die Gründung der Landesstiftung zur Gedenkstätte Bernauer Straße?“ beantwortete der Kulturstaatsminister gerne. In einigen Fragen verwies er auf die Kulturhoheit der Länder. Hinsichtlich der steuerlichen Anerkennung kulturellen Engagements hob er die Verbesserungen im Zusammenhang mit der Novelle des Gemeinnützigkeitsrechtes 2007 hervor und delegierte die Prüfung weiterer Vorschläge im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Debatte zur Erbschaftssteuer an den anwesenden Finanzpolitiker des Bundestages, Peter Rzepka.

Abschließend dankte Bernd Neumann Monika Grütters für die gute Zusammenarbeit im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages. Es mache Spaß, mit einer Kollegin zusammen zu arbeiten, die von der Sache etwas verstehe. Für die CDU/CSU und für die Kultur sei die Abgeordnete eine Bereicherung und große Unterstützung.

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